IMBA Schweiz begrüsst das Veloweggesetz

vor 7 Monaten von Traildevil
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über die Velowege (Veloweggesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet. Damit sorgt er für bessere und sicherere Velowege. Im Zentrum stehen dabei eine Planungspflicht für Velowegnetze, die Definition von übergeordneten Planungsgrundsätzen, der Ersatz bei der Aufhebung von Velowegen und die Information über Velowegnetze. Mit dem Ja zum Bundesbeschluss über die Velowege hat sich die Stimmbevölkerung im Herbst 2018 dafür ausgesprochen, dass der Bund die Kantone bei den Velowegen unterstützt.




Ein gutes und sicheres Velowegnetz hilft, den Verkehr zu entflechten und die Mobilität besser zu bewältigen. Auto-, Velo- und Fussverkehr kommen sich weniger ins Gehege. Dies hilft, Unfälle zu vermeiden. Kernstück des neuen Veloweggesetzes ist die Verpflichtung der Kantone zur Planung und Verwirklichung von Velowegnetzen. Damit die gewünschte Netzwirkung erzielt wird, müssen die Pläne behördenverbindlich sein. Das neue Gesetz enthält Qualitätsziele (zusammenhängend, direkt, sicher, homogen, attraktiv) im Sinne von übergeordneten Planungsgrundsätzen, ohne den Umsetzungsspielraum der Kantone einzuschränken.Das Veloweggesetz sieht vor, dass Velowegnetze oder Teile davon ersetzt werden müssen, wenn sie die Anforderungen an die Sicherheit und die Attraktivität nicht mehr erfüllen und aufgehoben werden müssen. Es lässt aber den Kantonen die Möglichkeit offen, Ausnahmen vorzusehen, falls ihnen eine allgemeine Ersatzpflicht zu weit geht. 

Das neue Gesetz schafft Klarheit in Bezug auf die Planungspflicht für Kantone und Gemeinden und bietet Anreize zum Einbezug aller Stakeholder. Die IMBA fordert aber, dass Velowege inklusive Mountainbike-Infrastrukturen auch ausserhalb von Agglomerationen mit Bundesgeldern gefördert werden. Das Bedürfnis nach vielseitiger Mountainbike Infrastruktur in allen Regionen der Schweiz ist gross und wächst stetig. Das Velo als Fortbewegungsmittel für den Alltag und die Freizeithat gerade während der Corona-Krise noch einen weiteren Boom erlebt.

«Die IMBA Schweiz begrüsst das vom Bundesrat verabschiedete Veloweggesetz. Wir sind aber auch der Meinung, dass das Thema Mountainbike noch besser gefördert werden sollte – auch ausserhalb der aktuellen Planungszonen», so Dave Spielmann, Geschäftsführer der IMBA Schweiz.

Die Velowege entsprechen aber vielerorts nicht den Ansprüchen und Sicherheitsanforderungen. Mit dem neuen Gesetz sieht die IMBA Schweiz einen wichtigen Schritterfüllt, damit die Bedürfnisse der Mountainbikerinnen und -biker klarer in den Fokus von Kantonen und Gemeinden rücken. Die Planung und Realisierung von Velowegen erfordert einen partizipativen Prozess unter Einbezug aller betroffenen Akteure. Das Veloweggesetz schafft diesbezüglich nun Klarheit und legt auch Standards fest für die verschiedenen Arten von Velowegen (Alltagsverkehr, Freizeitverkehr). Das Mountainbiken verankert sich immer stärker in der Schweizer Bevölkerung und dadurch steigt der Druck auf die Infrastruktur.

Die IMBA sieht einen grossen Handlungsbedarf in Naherholungsgebieten rund um Ballungszentren und in touristisch weniger stark entwickelten Berggebieten. Die IMBA Schweiz bedauert deshalb, dass der Bundesrat nicht bereit ist, auch Veloinfrastrukturen ausserhalb der Agglomerationen finanziell zu unterstützen. Veloinfrastrukturen innerhalb der Agglomerationen können über die Agglomerationsprogramme durch den Bund mitfinanziert werden. Ausserhalb der Agglomerationen fehlt ein entsprechendes Finanzierungsgefäss. Der ländliche Raum wird dadurch eindeutig benachteiligt und das Potenzial zur Förderung des Veloverkehrs kann weniger ausgenutzt werden. Die IMBA Schweiz setzt sich gemeinsam mit ihren Partnern auf nationaler Ebene dafür ein die Velo-Infrastruktur voranzubringen und den Mountainbikerinnen und -bikern in der Schweiz einen besseren Zugang zu verschaffen. Kommentare

Traildevil

vor 7 Monaten 5/26/2021

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Dominik Bosshard